Kurzarbeits­entschädigungen in der Pandemie

Tausende von Zahlungen müssen kontrolliert werden, doch das Staatssekretariat für Wirtschaft kommt nicht nach. Und die Zeit wird knapp.

Eine Viertelmillion Franken soll ein Ferrari-Händler aus dem bernischen Hinterkappelen dem Staat zurückzahlen, weil er während der Corona-Pandemie Kurzarbeitsgeld für Angestellte bezog – und sie trotzdem voll arbeiten liess. Der Fall ist noch vor Bundesgericht hängig, doch andere kommen möglicherweise ungeschoren davon. Denn der Missbrauch kam während einer Kontrolle am Betriebsort ans Licht. Solche Kontrollen sind aufwendig – und das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) kommt nicht nach.

Mit 16,2 Milliarden Franken hat der Bund in der Pandemie so viel Kurzarbeitsgelder wie nie zuvor ausgeschüttet. Er tat dies, um Unternehmen zu retten, die wenige Tage oder Wochen vor dem Untergang standen. Also musste es rasch gehen. Damit das Geld ohne bürokratische Hürden fliessen konnte, reichten wenige, grobe Angaben. Die Firmen mussten beispielsweise nicht deklarieren, wer nur kurz von Kurzarbeit betroffen ist, sondern durften ausnahmsweise die ganze Abteilung nennen.

Es ist nicht zuletzt dieses sogenannte «summarische Verfahren», das die Kontrollen aufwendig macht. Dazu kommt die schiere Menge der Bezüge. Über eine Million Menschen arbeiteten während der Pandemie zeitweise reduziert.

– schreibt bazonline.ch am 22.11.2023

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